Satzungen der Gemeinde Oberkirch
Nachfolgend eine Übersicht der Satzungen der Stadt Oberkirch
Hauptsatzung
Geschäftsordnung des Gemeinderats
Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats
Verwaltungsgebührensatzungen
Kindergarten / Schulen
- Kindergartensatzung vom 17.05.2010
- Kindergartensatzung, 1. Änderung
- Kindergartensatzung, 2. Änderung
- Kindergartensatzung, 3. Änderung
- Kindergartensatzung, 4. Änderung
- Kindergartensatzung, 5. Änderung
- Kindergartensatzung, 6. Änderung
- Kindergartensatzung, Änderung vom 23.11.2020
- Kindergartensatzung, 8. Änderung
- Kindergartensatzung, Änderung vom 19.12.2022
- Gebührensatzung für städt. Betreuungseinrichtungen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) und Ferienbetreuung vom 26.07.2011
- Kindergartensatzung, Änderung vom 30.01.2023
- Anlage 1: Gebührenverzeichnis zur Kindergartensatzung
- Anlage 2: Gebührenverzeichnis zur Kindergartensatzung
- Kindergartensatzung, Änderung zum 1.1.2024
- Gebührensatzung für städt. Betreuungseinrichtungen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) und Ferienbetreuung zum 1.1.2024
- Kindergartensatzung, Änderung zum 1.1.2025
Steuer-/Gebühren und Abgabensatzungen
- Hundesteuersatzung vom 9.12.1996 inkl. 1. bis 4. Änderung
- Hundesteuersatzung, 5. Änderung
- Hundesteuersatzung, 6. Änderung
- Vergnügungssteuersatzung vom 23.11.2009
- Vergnügungssteuersatzung, 1. Änderung
- Vergnügungssteuersatzung, 2. Änderung
- Vergnügunssteuersatzung, 3. Änderung
- Parkgebührenverordnung vom 03.04.2017
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oberkirch über Parkgebühren
- Gebührensatzung des Gutachterausschusses ab 22. Juli 2023
- Wochenmarktsatzung vom 20.06.2016
- Jahrmarktsatzung vom 28.05.1984
- Jahrmarktsatzung, 1. Änderung
- Kurtaxesatzung vom 18.07.2022
- Kurtaxesatzung, zum 1.1.2024
Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung vom 29.11.2004
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung, 1. Änderung
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung, 2. Änderung
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung, 3. Änderung
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung, 4. Änderung
- Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung 5. Änderung
Öffentliche Ordnung
- Satzung der Stadt Oberkirch über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 07.11.2022
- Sperrzeitenverordnung vom 17.05.2010
- Sondernutzungssatzung für öffentliche Straße vom 09.01.2023
- Sondernutzungssatzung Fußgängerzone und Innenstadtbereich vom 09.01.2023
- Satzung Sondernutzung in der Fußgängerzone Anlage 1 Lageplan
- Satzung Sondernutzung in der Fußgängerzone Anlage 2 Gestaltungsleitfaden
- Richtlinien zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO vom 15.06.2024
- Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung vom 20.04.2007
- Sonn- und Feiertagsverkauf
Sonstige
- Richtlinien für die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
- Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 19. Mai 2014
- Redaktionsstatut für den redaktionellen Teil des Amtsblattes der Stadt Oberkirch
- Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderten Wohnraum vom 26.07.2010
Hinweis
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch erfolgen durch Bereitstellung im Internet unter www.oberkirch.de, soweit gesetzlich nichts anders bestimmt ist.
Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung.
- Die öffentlichen Bekanntmachungen können während den Servicezeiten bei der Stabsstelle Zentrale Steuerung, Geschäftsstelle des Gemeinderats, Eisenbahnstraße 1, 77704 Oberkirch, kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten.
Ferner können Ausdrucke der öffentlichen Bekanntmachungen unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung auch zugesandt werden.
- Abweichend erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch zu Bauleitplänen im Amtlichen Mitteilungsblatt (Amtsblatt) „Rundblick“ und ergänzend durch Bereitstellung im Internet. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes „Rundblick“.
Das hier hinterlegte Ortsrecht verfügt über keine qualifizierte elektronische Signatur im Sinne von § 1 II DVO GemO.
Es wird um entsprechende Beachtung gebeten.
Sprechzeiten
STADTVERWALTUNG
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag
08:30 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch
geschlossen
BÜRGERBÜRO
Montag und Dienstag
08:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Mittwoch und Freitag
08:30 Uhr bis 13:00 Uhr
Donnerstag
08:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Samstag
08:30 Uhr bis 11:30 Uhr
SOZIALAMT
Do, 12. September u.
Do, 19. September ab
14:00 Uhr geschlossen
SCHLIEßTAGE 2024
24. Dezember
27. Dezember
30. Dezember
31. Dezember