Kreisstadt Oberkich

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Amtliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle sind die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch abrufbar:

Satzung zur Änderung der Kindergartensatzung der Stadt Oberkirch

Artikel vom 05.08.2021

Satzung

zur Änderung der

Kindergartensatzung

der Stadt Oberkirch
 
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 13, 14, und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Oberkirch am 26.07.2021 folgende Satzung beschlossen:
 

I. Gebührenverzeichnis

 

Das Gebührenverzeichnis zur Kindergartensatzung

der Stadt Oberkirch,

das Bestandteil dieser Änderungssatzung

ist, wird gemäß beiliegender

Anlage neu gefasst.

 

 

II. Übergangs- und Schlussbestimmungen

 

Diese Satzung tritt zum 01.10.2021 in

Kraft.
Oberkirch, den 26.07.2021
 
gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister
 
 
 
Hinweis:
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist, der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
 
Oberkirch, den 26.07.2021
 
gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister

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