Kreisstadt Oberkich

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Amtliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle sind die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch abrufbar:

B E K A N N T M A C H U N G der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Oberkirch am Montag, 27.06.2022, um 18:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch

Artikel vom 23.06.2022

B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung

des Gemeinderates der Stadt

Oberkirch am Montag, 27.06.2022,

um 18:00 Uhr, im Ratssaal des

Rathauses der Stadt Oberkirch
 
Tagesordnung:
 
öffentlicher Teil
 
1. Fragen, Anregungen und
Vorschläge der Bürger und
Einwohner an den Gemeinderat
und die Verwaltung
 
2. Änderungen in den kommunalen
Gremien durch den Austritt von
Stadtrat Christian Cleiß aus der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
3. Bauleitplanung der Stadt Oberkirch
Ergänzungssatzung „Westlich
Hubeneck“ in Oberkirch-Tiergarten,
nach § 34 Abs. 4 i. V. m. §
13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
- Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
 
4. Bauleitplanung der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch
- Renchen – Lautenbach
 
3. Änderung des Flächennutzungsplans
der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch
- Renchen - Lautenbach
- Beschluss zur 3. Änderung des
Flächennutzungsplans
- Beschluss zur Durchführung
der frühzeitigen Beteiligung
der Behörden und Träger
öffentlicher Belange nach § 4
Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit
nach § 3 Abs. 1 BauGB
für die Flächen BO 1, Z 1, R 1 -
R 12 sowie U 1 und U 3
5. Neubau der K 5305, Ortsumfahrung
Zusenhofen-Nußbach mit
Anlage eines gemeinsamen Radund
Gehwegs
- Umsetzungsentscheidung
- Abschluss der Planungs- und
Baudurchführungsvereinbarung
zwischen der Stadt Oberkirch
und dem Ortenaukreis
 
6. Mobilitätsentwicklung in Oberkirch
- Beschluss über die Satzung für
die gemeinsame selbstständige
Kommunalanstalt „Mobilitätsnetzwerk
Ortenau, Anstalt des
öffentlichen Rechts“
- Beschluss über die Betrauung
des Mobilitätsnetzwerks Ortenau
mit der Durchführung gemeindewirtschaftlicher
Aufgaben im
Bereich von gemeinsamen Mobilitätslösungen
 
7. Feuerwehrangelegenheiten
Bestellung des neu gewählten
Abteilungskommandanten der
Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch,
Einsatzabteilung Oberkirch,
und dessen Stellvertreter
 
8. Kindergartengebühren ab
Oktober 2022
- Vorberatung (27.06.2022)
- Beschlussfassung der Änderungssatzung
(25.07.2022)
 
9. Stadtwerke Oberkirch GmbH
und Technische Werke Oberkirch
GmbH
- Jahresabschlüsse 2021
 
10. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug
2022
 
11. Auftragsvergaben
11.1 Hans-Furler-Gymnasium. Sanierung
BA.II
- Entkernung
- Lüftung
- Heizung
- Gerüst
- Sanitär
- Putzfassade
 
12. Bekanntgaben
 
13. Verschiedenes
 
14. Fragen, Anregungen und Vorschläge
der Bürger und Einwohner an den
Gemeinderat und die Verwaltung
 
 
gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister

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