Kreisstadt Oberkich

B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung des Gemeinderates
der Stadt Oberkirch
am Montag, 30.05.2022,
um 18:00 Uhr,
Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10,
77704 Oberkirch

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1. Fragen, Anregungen und
Vorschläge der Bürger und
Einwohner an den Gemeinderat
und die Verwaltung

2. Eurodistrikt Strasbourg-
Ortenau
- Vorstellung und Bericht durch
Frau Generalsekretärin Anika
Klaffke

3. Schulverpflegung Schulen Oberkirch

4. Bauleitplanung der Stadt Oberkirch
2. Änderung des Bebauungsplans
„Schwarzgrund“ in Oberkirch-
Nußbach als Bebauungsplan der
Innenentwicklung nach § 13a
BauGB
- Beschluss über die Abwägung
der Stellungnahmen aus der
Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher
Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
sowie der Öffentlichkeit nach §
3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss nach § 10
BauGB

5. Bauleitplanung der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch
- Renchen - Lautenbach
2. Änderung des Flächennutzungsplans
der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch
- Renchen - Lautenbach
- Beratung über eingegangene
Anregungen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung nach §
4 Abs. 1 BauGB und Beteiligung
der Öffentlichkeit nach §
3 Abs. 1 BauGB zur Fläche Ö 1
und Empfehlung an den
gemeinsamen Ausschuss
- Empfehlung an den gemeinsamen
Ausschuss der Vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft
Oberkirch-Renchen-
Lautenbach zum Beschluss und
zur Durchführung der Offenlage
für die Flächen O 1, Ö 1, R
1, R 2 und R 3 nach § 3 Abs. 2
BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beratung des Gemeinsamen
Ausschusses der Vereinbarten
Ve r w a l t u n g s g e m e i n s c h a ft
Oberkirch-Renchen-Lautenbach
über die eingegangenen
Anregungen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung nach §
4 Abs. 1 BauGB und Beteiligung
der Öffentlichkeit nach §
3 Abs. 1 BauGB zur Fläche Ö 1
sowie Beschlussfassung zur
Durchführung der Offenlage
für die Flächen O 1, Ö 1, R 1, R
2 und R 3 nach § 3 Abs. 2 BauGB
i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

6. Neuwahl des Jugendgemeinderates
der Stadt Oberkirch

- Bildung eines Wahlausschusses

7. Baugebiet „Georgenfeld II“
- Verkauf der städtischen
Bauplätze

8. Bodenschutzkalkung im Wald
der Gemarkung Oberkirch und
Lautenbach
Übernahme der Maßnahmenträgerschaft
durch den Fostbetrieb
der Stadt Oberkirch

9. Feuerwehrangelegenheiten
Bestellung des neu gewählten
Abteilungskommandanten der
Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch,
Einsatzabteilung Ringelbach
und dessen Stellvertreter

10. Feuerwehrangelegenheiten
Bestellung des neu gewählten
Abteilungskommandanten der
Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch,
Einsatzabteilung Tiergarten
und dessen Stellvertreter

11. Auftragsvergaben

11.1 Hans-Furler-Gymnasium
-Flachdachabdichtungsarbeiten
BA1-BA 3

11.2 Hans-Furler-Gymnasium BA 1
- Tischlerarbeiten Verkleidungen

11.3 Mehrzweckhalle Bottenau
- Außenanlage mit Stellplätzen

12. Bekanntgaben

13. Verschiedenes

14. Fragen, Anregungen und
Vorschläge der Bürger und
Einwohner an den Gemeinderat

und die Verwaltung

gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister