Kreisstadt Oberkich

B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung

des Gemeinderates

der Stadt Oberkirch

am Montag, 21.03.2022,

um 18:00 Uhr,

Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10,

77704 Oberkirch

Tagesordnung:
 
öffentlicher Teil
 
1. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
 
2. Nachnutzung Oberkircher Krankenhaus
- Städtebaulicher Vertrag für das „Zentrum für Gesundheit Oberkirch“
 
3. Feuerwehrangelegenheiten
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans
2022 – 2029
 
4. Sonn- und Feiertagsverkauf in der Kernstadt Oberkirch
5. Erschließung des Baugebiets „Georgenfeld II“
I. Festlegung des Brutto- Baulandpreises
II. Festlegung des Vergabeverfahrens
III. Ablösung der Kostenersätze
für Ausgleichsmaßnahmen
 
6. Eigenwirtschaftlicher Breitbandausbau in Oberkirch
a) Vorstellung der UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
b) Zustimmung zum Abschluss eines MoU (Memorandum of Understanding)
7. Breitbandausbau durch die Breitband Ortenau GmbH & Co. KG
Vertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege
 
8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Kreditaufnahme
 
9. Annahme von Spenden und ähnlichen Zuweisungen
 
10. Umzäunung von 8 Löschwasserteichen in Oberkirch und Ortsteilen
- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
 
11. Auftragsvergaben
 
11.1 Sanierung Grundschule Haslach
- Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
 
11.2 Hans-Furler-Gymnasium
- Fenster- und Fenstertüren mit Sonnenschutzanlagen
 
11.3 Ausbau Bushaltestellen Nussbach und Zusenhofen
- Straßenarbeiten
 
11.4 Auftragsvergabe Hans-Furler- Gymnasium
- Gewerk Tischlerarbeiten/ Brandschutz- und Innentüren
- Übertragung der Auftragsvergabe an den Bau- und Umweltausschuss
 
11.5 Grabenpflege/Gewässerunterhaltung
- Durchführung von Unterhaltungsarbeiten an Bächen und Gräben
 
11.6 Kindergarten Stadelhofen
- Flachdachsanierung
 
12. Bekanntgaben
 
13. Verschiedenes
 
14. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
 
 
 
gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister