Kreisstadt Oberkich

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Amtliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle sind die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch abrufbar:

B E K A N N T M A C H U N G der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Oberkirch am Montag, 20.12.2021, um 18:00 Uhr, Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10, 77704 Oberkirch

Artikel vom 16.12.2021

B E K A N N T M A C H U N G

 

der Sitzung

 

des Gemeinderates der Stadt Oberkirch

 

am Montag, 20.12.2021, um 18:00 Uhr,

 

Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10, 77704 Oberkirch

 

 

 

Tagesordnung:

 
 
öffentlicher Teil
 

 

1. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
   

 

2. Haushaltsplanung 2022/2023
- Abschließende Beratung
- Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022/2023
- Beschluss des Wirtschaftsplans des EigB Abwasserbeseitigung 2022/2023
- Beschluss des Wirtschaftsplans des EigB Bauland und Immobilien 2022/2023
   

 

3. Bauleitplanung der Stadt Oberkirch, OT Ödsbach
Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage" und örtliche Bauvorschriften
- Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
   

 

4. Auftragsvergaben
   

 

4.1 Sanierung  Hans-Furler-Gymnasium
- Stahl- und Metallbauarbeiten
- Rohbau+ Erdarbeiten
- Fassade und Fenster
   

 

5. Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
   

 

6. Bekanntgaben
   

 

7. Verschiedenes
   

 

8. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
   

 

 

gez. Matthias Braun

Oberbürgermeister

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