Kreisstadt Oberkich

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Amtliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle sind die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Oberkirch abrufbar:

B E K A N N T M A C H U N G der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Oberkirch am Montag, 26.07.2021, um 18:00 Uhr, Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10, 77704 Oberkirch

Artikel vom 22.07.2021

B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt
Oberkirch
am Montag, 26.07.2021, um
18:00 Uhr,
Erwin-Braun-Halle, Querstraße 10,
77704 Oberkirch
 
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
 
1. Fragen, Anregungen und
Vorschläge der Bürger und
Einwohner an den Gemeinderat
und die Verwaltung
 
2. Sanierung Hans-Furler-Gymnasium
- Vorstellung Gesamtfinanzierung
inkl. Förderungen
- Vorstellung Gestaltungskonzept/
Fassadengestaltung
 
3. Neubau der Mehrzweckhalle
Bottenau
- Auftragsvergaben
- Rohbauarbeiten
- Zimmerarbeiten
- Fensterarbeiten
- Abdichtungsarbeiten
- Metalldach
- Elektroinstallationen
- Heizung
- Sanitär
- Lüftung
 
4. Neufestlegung der Gebühren im
Bestattungswesen
- Vorstellung der Kalkulation
- Beratung über die künftigen
Gebührensätze
- Verabschiedung der Änderungssatzung
 
5. Anpassung der Kindergartengebühren
zum 01.10.2021
- Beratung über die künftigen
Gebührensätze
- Verabschiedung der Änderungssatzung
 
6. Schulverpflegung in Oberkirch
- Festlegung eines möglichen
Essenszuschusses
 
7. Erneuerung der Parkscheinautomaten
in der Innenstadt
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- Zeitpunkt der Inbetriebnahme
 
8. Bauleitplanung Stadt Oberkirch
Bebauungsplan „Heizkraftwerk
Koehler“
- Zustimmung zum vorliegenden
Planentwurf
- Beschluss über die Änderung
des Geltungsbereichs
- Beschluss zur frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher
Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit
nach § 3 Abs. 1 BauGB
 
9. Bauleitplanung der Stadt Oberkirch,
OT Zusenhofen
Bebauungsplan „Rödermatt III“
und örtliche Bauvorschriften
- Beschluss über die Abwägung
der Stellungnahmen aus der
frühzeitigen Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange nach § 4
Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit
nach § 3 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Offenlage des
Bebauungsplans nach § 3 Abs.
2 BauGB und Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange nach § 4
Abs. 2 BauGB
 
10. Digitale Stadteingangstafeln
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung
 
11. Ortsdurchfahrt Renchen-Ulm (L
88)
- Antrag des Ortschaftsrates
Ulm auf Installation einer
stationären Geschwindigkeitsmessanlage
in Höhe Rathaus
 
12. Erschließung Baugebiet „Georgenfeld“
- Festlegung Ablösesatz
 
13. Annahme von Spenden und
ähnlichen Zuwendungen
 
14. Auftragsvergaben
 
14.1 Softwarebeschaffung Sachgebiet
Baurecht
- Fachsoftware
 
14.2 Erschließung Kindergarten
Nußbach
- Tiefbauarbeiten
 
14.3 Straßenendausbau Gewerbegebiet
„AU II“, Nußbach
 
14.4 Grundschule Ödsbach
- Glaser- und Sonnenschutzarbeiten
 
15. Bekanntgaben
 
16. Verschiedenes
 
17. Fragen, Anregungen und
Vorschläge der Bürger und
Einwohner an den Gemeinderat
und die Verwaltung
 
gez. Matthias Braun
Oberbürgermeister

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