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Europa- und Kommunalwahlen ausgezählt

Artikel vom 29.05.2019

Auf ein langes Wochenende hatten sich Oberkirchs Wahlhelfer bei den Europa- und Kommunalwahlen eingestellt. Neben der Europawahl waren die Ergebnisse der Gemeinderatswahl, der Kreistagswahl und in den Ortschaften die Ortschaftsratswahlen auszuwerten. Mit dem Auszählen der verschiedenen Wahlgänge hatten die Wahlhelfer bereits am Sonntagabend begonnen. Am Montagmorgen wurden noch die Stimmzettel für den Kreistag und die Ortschaftsräte ausgezählt. Rund 200 Wahlhelfer waren dazu in der Kernstadt der Großen Kreisstadt und in den einzelnen Ortschaften im Einsatz.

Graphik: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch
Graphik: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

Mit großer Spannung wurden die Ergebnisse der Kommunalwahl erwartet. Im Ratssaal des Rathauses konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die angetretenen Kandidaten die Auszählung verfolgen. Auf einer Leinwand im Ratssaal wurden die eintreffenden Ergebnisse aktuell präsentiert. Am Ende eines langen Wahlabends stand fest, dass es zu deutlichen Verschiebungen im Gemeinderat kommt. Die CDU erhielt 38,54 Prozent der Stimmen. Gegenüber 2014 ist dies ein Rückgang von über zehn Prozent (2014: 48,87 Prozent). Sie ist mit zehn Mandatsträgern im neuen Gemeinderat vertreten. Die Freie Wählervereinigung hat Stimmverluste zu verzeichnen. Sie erhielt 10,61 Prozent (16,39 Prozent) und somit drei Sitze. Die SPD/Bürgerliste hat im Vergleich zur Wahl im Jahr 2014 leichte Stimmenverluste zu verbuchen. Ihr Anteil liegt bei 14,23 Prozent (16,49 Prozent) und ist weiterhin mit vier Räten vertreten. Klarer Gewinner dieser Kommunalwahl ist das Bündnis 90/Die Grünen. Es ist mit 17,26 Prozent die neue zweite Kraft (9,64 Prozent). Nun sind vier von ihren Mitgliedern im Rat vertreten, ein Sitz mehr gegenüber dem letzten Urnengang. Die Liste Bürger für Oberkirch konnten ihren Stimmenanteil fast verdoppeln: 16,20 Prozent (8,61 Prozent) und stellt nun vier Gremiumsmitglieder. Neu im Gremium ist die F.D.P. mit einem Sitz, 3,16 Prozent der Stimmen. Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt umfasst 26 Mitglieder.

Steigende Wahlbeteiligung
Durch die Möglichkeit zur individuellen Stimmengewichtung – dem sogenannten „Kumulieren“ und „Panaschieren“ – hat das baden-württembergische Kommunalwahlrecht seine ganz besonderen Tücken. Das Wahlamt hat im Vorfeld der Wahl versucht, durch gezielte Information auf das schwierige Wahlsystem hinzuweisen. Jugendliche ab 16 Jahren konnten bei der Kommunalwahl auch wählen. Für diese Jungwähler gab es noch eine spezielle Informationsveranstaltung des Oberkircher Jugendgemeinderates.
 
Der Trend einer rückläufigen Wahlbeteiligung aus den letzten Wahlen (2009: 51,65 Prozent und 2004: 52,4 Prozent) ist wohl gestoppt. 2014 gingen 52,9 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Diesmal waren es sogar 61,79 Prozent. Die meisten Stimmen erhielt diesmal Christian Cleiß von Bündnis 90 / Die Grünen. Genauere Informationen zum Ausgang der Wahl in den einzelnen Wahlbezirken finden sich im Internet unter www.oberkirch.de.
 

Europawahl
Mit 65, 19 Prozent (2014: 54,19 Prozent) lag die Wahlbeteiligung bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl etwas höher als bei der Kommunalwahl. Mit 39,88 Prozent konnte die CDU auch dort die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Die SPD erhielt 10,43 Prozent, die Alternative für Deutschland (AfD) 7,79 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen 23,59 Prozent (2014 noch 10,23 Prozent) der Stimmen. Insgesamt standen 40 (24) Parteien zur Wahl. Das detaillierte Ergebnis findet sich ebenfalls unter www.oberkirch.de.
 
Der Gemeindewahlausschuss wird nach dem vorgezogenen Redaktionsschluss für diese Ausgabe des „Rundblicks“ das vorläufige Ergebnis festlegen. Das zuständige Regierungspräsidium in Freiburg als Wahlaufsichtsbehörde wird im Anschluss die Wahlunterlagen überprüfen und dann das endgültige Wahlergebnis feststellen.

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