Kreisstadt Oberkich

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Informationen zu den Wahlen am 26. Mai

Artikel vom 02.05.2019

Wahlbezirke wurden neu eingeteilt
 
Für einige Wählerinnen und Wähler der Oberkircher Kernstadt stehen bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen Änderungen an. Bedingt durch eine Neueinteilung der Wahlbezirke wurden einzelne Gebiete neu eingeteilt sowie ein neuer Wahlbezirk geschaffen.
 
Bisher gab es in der Oberkircher Kernstadt sieben Wahlbezirke von recht unterschiedlicher Größe. Der größte Wahlbezirk umfasste knapp 1.800 Wahlberechtigte, der kleinste mit rund 700 Wahlberechtigten weniger als die Hälfte. Gerade bei der Ergebnisermittlung mussten die Wahlhelfer unterschiedlich große Mengen an Stimmzetteln auszählen. Aus diesem Grund wurde durch das Wahlamt eine Anpassung der Wahlbezirke vorgenommen. Beispielsweise wählen Bürgerinnen und Bürger der Stadtgartenstraße 2 bis 14, die bisher ihr Wahllokal im Bürgertreff hatten, künftig im Pflegeheim „St. Josef“. Gleiches gilt für die Bewohner der Stadtgartenstraße 16 bis 42, die bisher in der Johann-Wölfflin-Schule an die Urne traten. Auch die Straßen südlich der Hauptstraße - An der Bleiche, August-Koehler-Straße, Bismarckstraße, Hauptstraße 6 bis 14, Hindenburgstraße, Josef-Geldreich-Straße und Jörg-von-Schauenburgstraße - wählen künftig statt im Bürgertreff im Pflegeheim „St. Josef“.
 
Die beiden größten Wahlbezirke waren in der Vergangenheit die Wahlbezirke 6/Fernach Süd mit dem Wahllokal "Erwin-Braun-Halle" und 7/Renchener Straße, Fernacher Höhe, Wolfhag mit dem Wahllokal "Kindergarten „Schwester Giovanna“". Hier lag es nahe, aus diesen beiden Bereichen einen zusätzlichen Wahlbezirk zu schaffen. Dabei wurde aus Teilen westlich der Ringelbacher Straße und westlich der Straßburger Straße der neue Wahlbezirk 8/Westliche Kernstadt gebildet. Das Wahllokal befindet sich künftig im Gebäude der Stadtwerke Oberkirch. Betroffen sind von dieser Neueinteilung folgende Straßen: Am Eisweiher, Am Reichenbächle, Brügelmatt, Fernacher Höhe, Gewerbestraße, Ringelbacher Straße, Tiergärtner Weg, Appenweierer Straße 29 bis 55 und 50 a bis 84 a, Esperantostraße, Hammermatt, In der Blumenau, Konrad-Adenauer-Straße, Mönchsmatten, Obere Höhe, Robert-Schuman-Straße, Steinhof, Straßburger Straße und Stresemannstraße.
 
Die Änderungen sind für die einzelnen Wählerinnen und Wähler aus der Wahlbenachrichtigung ersichtlich, die teilweise bereits zugegangen ist. Es wird um entsprechende Beachtung gebeten.

Quelle: Stadt Oberkirch
Quelle: Stadt Oberkirch

Stimmzettel werden in der kommenden Woche verschickt
Die Kommunalwahlen, in denen die Vertreter für den Gemeinderat, den Kreistag und die Ortschaftsräte wieder für die nächsten fünf Jahre gewählt werden, werfen ihre Schatten voraus. Auch in Oberkirch wurden die verschiedenen Stimmzettel inzwischen gedruckt. Ab der kommenden Woche werden diese an jeden einzelnen Wahlberechtigten verschickt.
 
Dieser im Kommunalwahlrecht festgelegte Vorversand der Stimmzettel an die Wahlberechtigten ermöglicht es den Wählerinnen und Wählern, in aller Ruhe zu Hause ihre Wahl zu treffen und den Stimmzettel bereits auszufüllen. Dadurch wird auch eine zügige Stimmabgabe im Wahllokal erreicht. Selbstverständlich ist eine Änderung der Entscheidung im Wahllokal möglich. Bei Bedarf werden im Wahllokal neue Stimmzettel ausgegeben.
 
Die Stimmzettel, die vorab zugestellt werden, sind keine Briefwahlunterlagen. Diese erhalten werden auf Antrag mit gesonderter Post verschickt. Aus verfahrenstechnischen Gründen erfolgt der Vorversand der Stimmzettel an alle Wahlberechtigten, auch wenn bereits Briefwahlunterlagen beantragt oder versandt wurden.
 
Der Stimmzettel für die Europawahl wird aus rechtlichen Gründen erst am Wahlsonntag im Wahllokal ausgehändigt.

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