Kreisstadt Oberkich

Seitenbereiche

Untermenü

Doppelhaushalt 2018/2019 eingebracht

Artikel vom 08.11.2017

Gute Haushaltslage lässt viele Investitionen zu
 
Oberbürgermeister Matthias Braun konnte am 6. November den Damen und Herren des Gemeinderates den Entwurf der Verwaltung für den Doppelhaushalt 2018/2019 zur Beratung vorlegen. Die gute Einnahmesituation der Stadt Oberkirch lässt zukunftsorientierte Investitionen zu. Steuern und Abgaben sollen unverändert bleiben.
 
Das Investitionsvolumen steigt gegenüber dem Doppelhaushalt 2016/2017 deutlich an. „Im Doppelhaushalt 2018/2019 bleiben große Investitionsprojekte wie die Realschule und der Bauhof in der Umsetzungsphase, Investitionsprojekte wie die neue Halle in Bottenau oder die Erweiterung des Kindergartens Schwester Giovanna werden begonnen“, erläuterte Oberbürgermeister Matthias Braun in seiner Rede. Das geplante Investitionsvolumen wächst um 10 Mio. Euro. „Das Volumen der Einzelmaßnahmen des Ergebnishaushalts und der Investitionsmaßnahmen des Finanzhaushalts beläuft sich in beiden Jahren 2018 und 2019 auf 28,5 Mio. Euro.“ Zum Vergleich: im letzten Doppelhaushalt lag dieses bei knapp 19 Mio. Euro, also knapp 10 Mio. Euro darunter.
 
Vieles kann realisiert werden
Aufgrund der vielen großen Investitionsprojekte, die bereits im Laufen sind, und für die bereits politische Zusagen bestehen wie beispielsweise für die Halle in Bottenau wird auch bei einer guten Einnahmesituation der Spielraum für andere Maßnahmen immer kleiner. An größeren Unterhaltungsmaßnahmen sind folgende Projekte im Haushaltsentwurf des Ergebnishaushalts aufgenommen: Ortsverwaltung Nußbach, Dach- und Fassadensanierung, Innenrenovierung Archiv: 160.000,- €; Förderschule/Altstadtschule, Deckensanierungen inklusive Elektro- und EDV-Verkabelung: 420.000,- Euro; Narrenkeller in der Altstadtschule, Bodensanierung: 330.000,- Euro, Denkmalfonds, erhöhte Zuschüsse für Fassadensanierungen: 100.000,- Euro; Kindergarten „Talblick“ in Ödsbach, Fenstererneuerung: 170.000,- Euro; Fahrbahnrückbau Obere Hauptstraße, Ecke Mediathek / Forstamt: 220.000,- Euro; Wegsanierung Giedensbach in Ödsbach, erster Bauabschnitt bis Grünberg: 105.000,-; Erwin-Braun-Halle, Dachsanierung zweiter Abschnitt: 150.000,- Euro; Renchtalhalle in Stadelhofen, Sanierung Sanitärtrakt: 200.000,- Euro. Neben diesen größeren Unterhaltungsmaßnahmen sind nachfolgende große Investitionsmaßnahmen vorgesehen: Bauhof, Neubau Werkstatt und Magazin einschließlich Ausstattung: 1,89 Mio. Euro; Johann-Wölfflin-Grundschule, Alternativenprüfung zum künftigen Schulstandort: 120.000 Euro; Realschule Oberkirch, Gelenkbau und Schulhof: 7,48 Mio. Euro und im Jahr 2020 weitere 2 Mio. Euro; Hans-Furler-Gymnasium, Objektplanung zur Gesamtsanierung aus Haushaltsrest und Parkplatz: 660.000,- Euro; Medienausstattung in den Schulen: 167.500,- Euro; Kindergarten „St. Josef“ in Zusenhofen, Erweiterung um eine Krippengruppe: 360.000,- Euro; Kindergarten „Sr. Giovanna“, Erweiterung um zwei Krippengruppen: 1,7 Mio. Euro und im Jahr 2020 1 Mio.; Kindergarten „St. Josef“ in Nußbach, Ersatzneubau mit Erweiterung: 50.000,- und ab 2020 Realisierungsphase; Innenstadtsanierung, in den Jahren 2018 bis 2020 werden alle noch anstehenden Straßensanierungen im Rundling realisiert, Kirchplatz, Nordring-Weierweg, Südring-Scheffelstraße; Erschließung Neubaugebiet Albersbach: 750.000,- Euro für Straßenbau sowie im Eigenbetrieb Abwasser weitere 680.000,- Euro; Breitbandausbau über die Breitband Ortenau GmbH: ab 2018 jährlich 750.000,- Euro; Hochwasserschutzmaßnahmen, am: Schelzbergbach: 150.000,- Euro; Neubau der Halle in Bottenau: 2,2 Mio. Euro sowie im Jahr 2020 500.000,- Euro; Kiosk im neuen Stadtgarten, Abbruch und Neubau einschließlich der WC-Anlage: 400.000,- Euro.

Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 ist für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Dezember vorgesehen.
Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 ist für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Dezember vorgesehen.

Schuldenberg deutlich abgebaut
Bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes wurden pro Jahr 3 Mio. Euro an Kreditaufnahme eingestellt. „Ziel des Haushaltsvollzuges muss es erneut sein, wie in den Jahren zuvor, durch Einsparungen und wirtschaftliche Optimierungen die veranschlagten Kreditaufnahmen zu vermeiden“, machte das Stadtoberhaupt deutlich. Dass dies gelingt zeigen die letzten Haushalte, in denen zur Absicherung der Finanzierung nach dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip Kreditaufnahmen vorgesehen waren, jedoch im Haushaltsvollzug nicht in Anspruch genommen wurden. Seit der letzten Kreditaufnahme zur Ausgleichung des städtischen Haushaltes im Jahr 2010 wurde der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut. Heute beträgt er nur noch 5,5 Mio. Euro.
 
Das finanzielle Volumen der anstehenden Großprojekte in den nächsten Jahren, also über den Doppelhaushalt 2018/2019 hinaus, macht es erforderlich, eine konkrete Rangfolge der anstehenden Vorhaben aufzustellen. „Einmal nach Dringlichkeit der Maßnahmen, aber auch nach deren Finanzierbarkeit und – eben auch nach deren Umsetzbarkeit“, betonte das Stadtoberhaupt mit Blick auf eine solide mittelfristige Finanzplanung. Die gute konjunkturelle Situation verhilft zu steigenden Gewerbesteuereinnahmen, aber gleichzeitig sind Ingenieurbüros und Baufirmen mit Aufträgen voll eingedeckt und haben kaum Kapazitäten für weitere Aufträge frei. Angesichts dieser Entwicklung sei eine erneute Prioritätensetzung unumgänglich. „Wir können nicht alles gleichzeitig tun.“ Klar zur Sprache brachte Oberbürgermeister Braun, dass eine signifikante Neuverschuldung unter seiner Führung nicht gemacht werde. Es gelte die gute Einnahmesituation für Investitionen zu nutzen. „Aber wenn wir eine derartige Verschuldung in einer Zeit wirtschaftlicher Prosperität aufbauen, müssen wir uns im Klaren sein, dass die daraus resultierenden Darlehenslasten in wirtschaftlichen Krisenzeiten die Handlungsfähigkeit unserer Stadt in der Zukunft zusätzlich einschränken wird. Denn die Niedrigzinsen bleiben nicht dauerhaft auf diesem Niveau und die Konjunktur kann auch nicht nur nach oben zeigen“, unterstrich er in seiner Haushaltsrede. Der nun eingebrachte Haushaltsentwurf der Verwaltung wurde mit Augenmaß und dem Gebot der Nachhaltigkeit aufgestellt. „Wir nutzen dabei wieder unsere finanziellen Potentiale, um einen Mehrwert für unsere Stadt und damit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie unsere Unternehmen zu schaffen.“
 
Durch den kommenden Doppelhaushalt wird die Stadt Oberkirch kräftig investieren. Über 28,5 Mio. Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt. Mit dem nun vorgelegten Zahlenwerk gelingt es, wichtige Maßnahmen für die Stadt umzusetzen und gleichzeitig solide zu finanzieren. Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 ist für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Dezember vorgesehen.
 
In der Gemeinderatsitzung beschloss das Gremium keine Anpassung bei den Gemeindesteuern und -abgaben.

Volltextsuche

Kontakt

Stadt Oberkirch
Eisenbahnstraße 1
77704 Oberkirch

Tel.: 07802 82-0
Fax: 07802 82-550