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Land legt Öffnungsschritte fest

Artikel vom 14.05.2021

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. 

Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Im Rahmen der Änderung der Corona-Verordnung hat sich die Landesregierung auf eine gemeinsame Linie zur Öffnung in verschiedenen Bereichen verständigt. Danach sieht die künftige Corona-Verordnung in einem dreistufigen Verfahren Öffnungen von Einrichtungen beziehungsweise die Zulässigkeit bestimmter Veranstaltungen in Abhängigkeit der lokalen Inzidenz vor. Die entsprechende Neufassung der Corona-Verordnung wurde am 13. Mai notverkündet.

Wenn in einem Stadt- oder Landkreis die Bundesnotbremse nach Bekanntmachung durch das Gesundheitsamt außer Kraft getreten ist – also die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 sinkt — sollen frühestens ab Samstag, 15. Mai, folgende Regelungen der Öffnungsstufe 1 gelten:
 

  • Öffnung von Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben wie Ferienwohnungen oder Campingplätzen.
  • Öffnung der Außen- und Innengastronomie zwischen 6:00 und 21:00 Uhr.
  • Öffnung von Betriebskantinen sowie Mensen an Universitäten und Hochschulen.
  • Zulässigkeit von Kulturveranstaltungen, insbesondere von Theater-, Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmvorführungen im Freien mit bis zu 100 Teilnehmenden.
  • Zulässigkeit von Spitzen- oder Profisportveranstaltungen im Freien.
  • Öffnung von Galerien, Museen und Gedenkstätten.
  • Öffnung von Archiven und Bibliotheken.
  • Öffnung von zoologischen und botanischen Gärten im Außen- und Innenbereich.
  • Öffnung von Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen für kleine Gruppen von zehn Schülerinnen und Schülern.
  • Öffnung von kleineren Freizeiteinrichtungen im Freien, wie etwa Minigolfanlagen, Hochseilgärten oder Bootsverleih, für kleine Gruppen von bis zu 20 Personen.
  • Öffnung von Sportanlagen für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport im Freien für kleine Gruppen bis 20 Personen.
  • Öffnung von Außenbereichen von Schwimm-, Thermal- und Spaßbädern und sonstigen Bädern sowie Badeseen.

 

Masken- und Testpflicht und Hygienekonzepte
Für alle Einrichtungen gelten grundsätzlich die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontaktdatenübermittlung sowie die Einhaltung der Abstandsregeln. In allen Einrichtungen sind Obergrenzen der zulässigen Teilnehmerzahl, Personen oder Flächenbegrenzung vorgesehen. Der Zutritt ist nur für Personen mit einem Test-, Impf- oder Genesenennachweis möglich.
 
Für den Einzelhandel sieht der Stufenplan eine Modifikation der bisherigen Regelungen aus der Corona-Verordnung vor. Im Rahmen des Einkaufs mit Termin – „Click & Meet“ - können statt einem Kunden pro 40 Quadratmetern zwei getestete bbeziehungsweise geimpfte oder genesene Kunden ohne vorherige Terminbuchung zugelassen werden.
 
Die Öffnungsschritte beruhen im Wesentlichen auf dem in der letzten Woche vorgestellten Stufenkonzept des Landes zur Öffnungsstrategie, sogenannte „Eckpunkte für kontrollierte und sichere Öffnungsschritte“.
 
Die Verordnung, die am Donnerstag, 13. Mai, durch das Kabinett beschlossen wurde und am Freitag, 14. Mai, in Kraft trat, wird voraussichtlich Öffnungen ab Samstag, 15. Mai 2021, ermöglichen, sofern in den Stadt- und Landkreisen an diesem Tag die sogenannte „Notbremse“ des Bundes nicht mehr gilt.
 
Weitere Öffnungsschritte für die Stufen 2 und 3 betreffen insbesondere Kulturveranstaltungen in Innenräumen sowie größere Veranstaltungen im Freien. Die Öffnungsstufen 2 und 3 treten dann in Kraft, wenn die jeweiligen Stadt- und Landkreise 14 Tage in Folge im Durchschnitt sinkende Inzidenzwerte aufweisen können. In jedem Fall gelten die Öffnungsschritte für Stadt- und Landkreise nicht mehr, wenn die Bundesnotbremse in Kraft tritt, sprich drei Tage in Folge eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird.
 
Die Rückkehr zur nächst niedrigeren Öffnungsstufe erfolgt, sofern die Inzidenzwerte während der 14 Tage anhaltenden Öffnungsstufe im Durchschnitt gestiegen sind.

Eine Kurzübersicht des Landes zu den neuen Corona-Vorgaben steht hier als pdf-Datei zum Herunterladen bereit:

Mehr Informationen dazu auf der Internetseite des Landes: www.baden-wuerttemberg.de

Aktuelle Informationen zur Sieben-Tage-Inzidenz in der Ortenau
Maßgebend für Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgestellte und veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz für die einzelnen Stadt- und Landkreise: www.rki.de
 
Die Inzidenzzahl für die Ortenau wird ebenfalls auf  der Internetseite des Landkreises veröffentlicht: www.ortenaukreis.de
 
Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes findet sich im Internet unter www.baden-wuerttemberg.de.
 
Die Stadt Oberkirch informiert aktuell zu COVID-19 / Corona-Virus losgelöst im Internet unter corona.oberkirch.de und auf dem Kurznachrichtendienst twitter: @PressestelleObk

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