Kreisstadt Oberkich

Seitenbereiche

Untermenü

Informationen zum Bürgerentscheid

Artikel vom 16.06.2020

Erst zum zweiten Mal in der Geschichte von Oberkirch findet ein Bürgerentscheid statt. Am 12. Juli sind 16.271 Bürgerinnen und Bürger von Oberkirch aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. 
Jetzt bestand die Gelegenheit für das Amtsblatt "Rundblick" zum Gespräch mit Nicole Trayer, welche im Oberkircher Rathaus den Bürgerentscheid organisiert.

Am 12. Juli sind 16.271 Bürgerinnen und Bürger von Oberkirch aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt. 
Bild: Archiv "Rundblick"
Am 12. Juli sind 16.271 Bürgerinnen und Bürger von Oberkirch aufgerufen, zu entscheiden, ob dauerhaft die lange Variante der Fußgängerzone eingerichtet wird oder ob es bei der saisonalen Lösung bleibt.
Bild: Archiv "Rundblick"

"Rundblick": Hallo Frau Trayer! Was sind die Unterschiede zwischen dem anstehenden Bürgerentscheid und einer Wahl?
Nicole Trayer: Bei einem Bürgerentscheid geht es darum, die Bürgerinnen und Bürger über einen Sachverhalt abstimmen zu lassen. Die dabei getroffene Entscheidung hat dann die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses. Da die Sachentscheidung auf die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger übergeht, ist es ganz wichtig, dass diese umfassend über den Sachverhalt informiert werden. Aus diesem Grund befindet sich in der Mitte des „Rundblicks“ eine Informationsschrift, in der alle Aspekte des Themas „Fußgängerzone“ dargelegt sind, damit jeder sein Kreuz an der für sich richtigen Stelle machen kann.
 
Bei einer Wahl hingegen werden bekanntlich eine oder mehrere Personen in ein Organ bestellt, zum Beispiel Abgeordnete in den Bundes- oder Landtag, Gemeinderäte in den Gemeinderat oder der Oberbürgermeister in sein Amt. Der Bürgerentscheid wird ebenfalls auf der Grundlage des Kommunalwahlrechts durchgeführt, dabei werden die Regelungen einer Bürgermeister-Wahl angewendet. Daher sind bereits junge Mitbürgerinnen und Mitbürger ab 16 Jahren und EU-Bürger stimmberechtigt.
 
Damit der Bürgerentscheid im Sinne der gestellten Frage - hier: für die Einführung einer dauerhaft langen Fußgängerzone - entschieden wird, muss die Mehrheit diese Frage mit „Ja“ beantworten und diese Mehrheit zugleich 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen.
 
"Rundblick": Gibt es noch weitere Neuerungen zu beachten?
Nicole Trayer: Ja! Wir haben für diesen Bürgerentscheid für die Kernstadt einen Sonderwahlbezirk gebildet und richten statt der üblichen acht Wahllokale nur vier Wahllokale ein. Damit tragen wir der Tatsache Rechnung, dass aufgrund der aktuellen Situation sicherlich noch mehr Wählerinnen und Wähler als sonst die Möglichkeit der Briefwahl in Anspruch nehmen werden. Daher haben wir jeweils zwei Wahlbezirke mit einem gemeinsamen Wahllokal zusammengelegt. Dies hat zur Folge, dass einige Mitbürgerinnen und Mitbürger ausnahmsweise ein anderes Wahllokal als sonst aufsuchen müssen. Bei der anstehenden Landtagswahl im März 2021 wird aber alles wieder beim Alten sein! Für die Stimmberechtigten in den Ortsteilen hingegen ändert sich nichts, dort bleibt das Wahllokal auch beim Bürgerentscheid an der üblichen Stelle.

Nicole Trayer organisiert im Oberkircher Rathaus den Bürgerentscheid. Im Gespräch erläutert sie die Besonderheiten und Unterschiede des bevorstehenden Bürgerentscheids.
Bild: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch
Nicole Trayer organisiert im Oberkircher Rathaus den Bürgerentscheid. Im Gespräch erläutert sie die Besonderheiten und Unterschiede des bevorstehenden Bürgerentscheids.
Bild: Ulrich Reich/Stadt Oberkirch

"Rundblick": Muss ich Angst haben, mich mit dem Coronavirus in einem Abstimmungslokal zu infizieren?
Nicole Trayer: Nein, weil wir in allen Wahllokalen die Möglichkeit haben, entsprechende Abstände einzuhalten und genau auf die zu dieser Zeit geltenden Vorgaben aus der Corona-Verordnung achten werden. Der Schutz der Stimmberechtigten, aber auch unserer ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer steht hierbei an erster Stelle!


"Rundblick": Kann ich auch postalisch abstimmen?
Nicole Trayer: Selbstverständlich ist auch beim Bürgerentscheid Briefwahl möglich! Hier rechnen wir sogar mit einem größeren Aufkommen, so dass wir die Zahl unserer Briefwahlausschüsse auf drei erhöht haben. Die Beantragung der erforderlichen Briefwahlunterlagen ist zum Beispiel unter www.oberkirch.de/de/rathaus/buergerentscheid-am-12-juli-2020 möglich, oder aber direkt im Bürgerbüro.
 
"Rundblick": Vielen Dank für das Gespräch!

Hintergrund
Informationen zum Bürgerentscheid am 12. Juli gibt es in der vierseitigen Information. Diese kann hier als pdf-Datei heruntergelden werden:

Die Leser des „Rundblicks“ finden die Information zum Bürgerentscheid in der Heftmitte der Ausgabe vom 19. Juni des Amtsblatts. An alle Haushalte wird diese am Sonntag, 21. Juni, verteilt. Aber auch im Bürgerbüro und den Ortsverwaltungen liegt diese zur Mitnahme aus.

Nachdem in den letzten Tagen bereits die Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid zugegangen sind, ist nun auch die Beantragung von Briefwahl möglich. Der Antrag auf Briefwahl, der auf der Abstimmungsbenachrichtigung abgedruckt ist, kann beim Bürgerbüro der Stadt Oberkirch, Eisenbahnstraße 1, gestellt werden. Gleichzeitig kann die Briefwahl auch online beantragt werden.


Anträge auf Briefwahl können nur bis Donnerstag, 9. Juli 2020, 12:00 Uhr, online beantragt werden, damit die Anträge auch noch zeitig durch das Rathaus bearbeitet werden können.


Es wird um Beachtung und Verständnis gebeten.

 

Zur Online-Beantragung geht es hier!

Volltextsuche

Kontakt

Stadtverwaltung

Eisenbahnstraße 1
77704 Oberkirch

Tel.: 07802 82-0
Fax: 07802 82-550