Kreisstadt Oberkich

4.841 Bürger beteiligten sich / Quorum wird nicht erreicht / Keine ausreichende Mehrheit für lange Fußgängerzone

Die 16.172 Bürgerinnen und Bürger der Großen Kreisstadt des Renchtals waren am 12. Juli aufgerufen im Rahmen eines Bürgerentscheids über die künftige Länge der Oberkircher Fußgängerzone abzustimmen. 4.841 nutzten die Möglichkeit der Stimmabgabe, 29,94 Prozent der Abstimmungsberechtigten. 3.161 stimmten für eine dauerhaft lange Fußgängerzone. Sie sprachen sich somit gegen die im Oktober 2019 mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossene saisonale Variante. Das von der Gemeindeordnung vorgeschriebene Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten – 3.234 Ja-Stimmen – wurde aber nicht erreicht.

Damit hat sich die Bürgerschaft nicht für eine künftig dauerhafte lange Fußgängerzone entschieden. Das Begehren hatte keinen Erfolg. Die Sachentscheidung geht somit wieder an den Gemeinderat zurück. Der nun abschließend darüber zu entscheiden hat. 2.426 Personen nutzten die Möglichkeit der Briefabstimmung. An dem Bürgerentscheid konnten alle in Oberkirch gemeldeten EU-Bürger ab dem 16. Lebensjahr teilnehmen. Der Gemeindewahlausschuss hat dieses Ergebnis in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 13. Juli 2020, bestätigt.

Das endgültige Ergebnis im Detail steht hier als pdf-Datei zur Verfügung.

Die offizielle Informationsschrift zum Bürgerentscheid steht hier als pdf-Datei zur Verfügung.